Wer braucht Steuern wofür

Wenn man Verwaltung und innere Sicherheit als Gemeinkosten zusammenfast ist folgendes ein mögliches Verantwortungsmodell:

  • Bund
    • Äußere Sicherheit
    • Länderübergreifende Mobilität und Infrastruktur (25 %)
    • Bundesaspekte der Gemeinkosten (5 %)
  • Land
    • Mobilität und Infrastruktur auf Landesebene (15 %)
    • Landesaspekte der Gemeinkosten (5 %)
    • Mittel für Universitäten
  • Kommunen
    • Kommunale Mobilität und Infrastruktur (40 %)
    • Kommunale Aspekte der Gemeinkosten (90 %)
    • Mittel für Schulen
    • Soziale Sicherung für Härtefälle

Wie komme ich zu den Schätzungen der Verteilungsschlüssel?

Was die Infrastruktur angeht sind die Landes-übergreifenden Projekte recht aufwändig. Z. B. Autobahnen, Hochgeschwindigkeit-Schienennetz Stromtrassen. Da kann man zwar auch auf private Anbieter zurückgreifen, die Mehrheit der Wähler wird aber lieber ein bisschen mehr Steuern zahlen, als für jeden gefahrenen Kilometer.

Landesprojekte sind vielleicht mal ein Flughafen, das Straßennetz zwischen den Kommunen und dem Länderübergreifenden Straßennetz, Stromtrassen zu kommunalen Umspannwerken. Alles auch kostenintensiv aber etwas günstiger als die Projekte auf Bundesebene. Vielleicht irre ich mich da auch.

Kommunal ist die Infrastruktur aber am dichtesten. Es sind zwar kleinere Projekte um die sich die Kommunen kümmern müssen, aber sie sind halt viel zahlreicher.

Bei den Gemeinkosten schaut es noch extremer aus. Gelebt wird ja in den Kommunen. Dort braucht man die Polizisten und die Gerichte. Die meisten Verwaltungsaufgaben fallen vor Ort an.

Auf Landes- und Bundesebene benötigt man Gesetzgebungen aber wenig Gerichte und kaum Polizei. Der Grenzschutz ist ja bei der äußeren Sicherheit untergebracht.

Während man Schulen in der Fläche braucht es gibt gut 30.000 in Deutschland, sind Universitäten doch eher rar ca. 400 Einrichtungen. Deswegen macht eine Aufteilung zwischen Kommunen und Ländern für Schulen und Universitäten durchaus Sinn.